EU-Beihilfenrecht für Kommunen und öffentliche Unternehmen

Termine:

Zielgruppe:

Mitarbeiter/innen von Kommunalverwaltungen und kommunalen Unternehmen, bspw. Stadt-werken, Wohnungsbaugesellschaften, Tourismus- und Wirtschaftsförderungsgesellschaften. Kenntnisse im EU-Beihilfenrecht sind nicht erforderlich.

Seminarziel:

In unserem Tagesseminar erlernen Sie, anhand der EU-rechtlichen Vorgaben staatliche Beihilfen zu erkennen und in geeigneten Fällen gestalterisch zu vermeiden. Die praxisnahen Hinweise zur Anwendung der Ausnahmetatbestände liefern Ihnen das Handwerkszeug, auch beihilferelevante Projekte rechtskonform umzusetzen. Ein besonderer Schwerpunkt des Seminars liegt dabei auf der Besprechung von Praxisbeispielen, in denen die theoretisch erarbeiteten Gestaltungsansätze anhand typischer „kommunaler“ Fälle mit Leben gefüllt werden.

Seminarinhalte:

Grundbegriffe des EU-Beihilfenrechts
Beihilfenrechtliche Risiken für Bürgermeister, Geschäftsführer und Andere
Beihilfen erkennen (Tatbestand der Beihilfe)
Beihilfen sicher ausschließen (Gestaltungsoptionen und Rechtfertigungstatbestände)
Praxisfälle (nachmittags ist Praxisteil)

Methodik:

Impulsvortrag, gemeinsame Falllösung

Hinweis:

Zur Vorbereitung des Seminars besteht die Möglichkeit, im Vorfeld Fragen zur gemeinsamen Besprechung zu übersenden. Diese werden dann nach Möglichkeit im Praxisteil der Veranstaltung (anonym) besprochen. Bitte senden Sie hierzu Ihre Frage(n) bis zwei Wochen vor dem Seminartag an v.klumb@mmv-recht.de.

ACHTUNG: Terminänderung!

Als ursprüngliches Seminardatum war geplant 11.03.2024