• Vergaberechtliche Regelwerke
• Aufbau und Struktur des Vergaberechts
• Grundprinzipien und Zwecke des Vergaberechts
• Anwendungsbereich des Vergaberechts
• Grundbegriffe des Vergaberechts
• Ausnahmetatbestände im GWB
• Berührungspunkte mit anderen Rechtsgebieten
• Zuwendungsrecht
• Europäisches Beihilferecht
• Wirkung des Vergaberechts auf das Beihilferecht
• Ablauf eines Vergabeverfahrens
• Bedarfsermittlung
• Auftragswertschätzung
• Erstellung der Vergabeunterlagen
• Auftragsbekanntmachung
• Verfahren bis zum Ablauf der Antrags- bzw. Angebotsfrist
• Verfahren nach Fristablauf bis zum Zuschlag
• Beendigung des Verfahrens durch Aufhebung
• Aufhebungsgründe
• Rechtsschutz
• Primärrechtsschutz und Sekundärrechtsschutz
• Rechtsschutz ab Erreichen der Schwellenwerte und unterhalb der Schwellenwerte
Einführung in das Vergaberecht
Kursnummer 8812Zunächst werden die verschiedenen vergaberechtlichen Regelwerke und die Grundprinzipien und Zwecke des Vergaberechts unter Einbeziehung aktueller Entwicklungen im nationalen und europäischen Vergaberecht überblicksartig dargestellt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Darstellung des Zusammenspiels von vergaberechtlichen Regelungen und den rechnungshöfischen Prüfungsmaßstäben nach den Landeshaushaltsordnungen. Die in der Praxis häufig vorkommenden Berührungspunkte des Vergaberechts mit anderen Rechtsgebieten (Zuwendungsrecht, europäisches Beihilferecht, öffentliches Preisrecht) werden unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in diesen Bereichen ebenfalls kurz beleuchtet. Den Schwerpunkt des Seminars bildet die Darstellung des abstrakten Ablaufs eines Vergabeverfahrens. Dabei werden die den öffentlichen Auftraggebern bei der Ausgestaltung der Vergabeverfahren und der hierfür benötigten Unterlagen (Leistungsbeschreibung, Eignungs- und Zuschlagskriterien, Vertragsmuster ...) zur Verfügung stehenden vergaberechtlichen Gestaltungsspielräume und Grenzen dargestellt. Dadurch sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Lage versetzt werden, Fälle in der Prüfung vergaberechtlich schnell und mit überschaubarem Aufwand einzuordnen, um ggf. weitere Prüfungshandlungen vorzunehmen.
- Inhalte
- Ziele
Speziell für die neuen Prüferinnen und Prüfer der Rechnungshöfe der Länder bietet die Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz einen aus 2 einwöchigen Präsenzmodulen und 3 zweitägigen Webmodulen (Basismodule 1 bis 5) bestehenden Qualifizierungslehrgang an. Innerhalb der Basismodule werden neben organisatorischen und rechtlichen Grundlagen der externen Finanzkontrolle auch Methodenkompetenzen vermittelt, um den Einstieg in das neue Tätigkeitsfeld/Aufgabengebiet zu erleichtern. Zusätzlich werden zu den Basismodulen folgende 3 Wahlmodule angeboten: Einführung in die Organisationslehre und deren praktische Anwendung – 2-tägiges Webseminar, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen – 1-tägiges Webseminar und Einführung in das Vergaberecht – 2-tägiges Webseminar.
- Zielgruppe
Neu eingestellte Prüferinnen und Prüfer ohne prüfungsspezifische Ausbildung/Erfahrung. Im Rahmen des Qualifizierungsprogrammes: Mitarbeitende der Rechnungshöfe.
- Methodik
Vortrag und gemeinsame Erörterung von Arbeitsbeispielen. Gerne können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Fälle aus der Prüfungspraxis schildern, anhand derer der Seminarstoff dargestellt wird.
- Hinweise
Dieses Seminar ist ein Wahlmodul im Rahmen des Qualifizierungsprogramms der Rechnungshöfe (QRH).
Anmeldungen von Teilnehmenden des Qualifizierungsprogramms werden vorrangig berücksichtigt. Sofern darüber hinaus freie Plätze verfügbar sind, können diese auch von weiteren Mitarbeitenden der Rechnungshöfe gebucht werden.