Die Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung (FZV) in der praktischen Anwendung sowie Erlöschen der Betriebserlaubnis
Kursnummer 7762Ein wesentliches Element für die Verkehrssicherheit stellt die Zulassung von Fahrzeugen dar. Die mit der praktischen Anwendung der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung betrauten Personen müssen um die Zulassungsvoraussetzungen und deren Bedeutung wissen. Dies verlangt nicht nur die Beherrschung des förmlichen Zulassungsverfahrens, sondern auch das Erkennen der Tatbestandsmerkmale für eine Zulassungsbefreiung von Fahrzeugen. Dies unter Einbeziehung der dazu ergangenen obergerichtlichen Rechtsprechung. In dem Seminar werden weitere Zulassungsarten thematisiert und die Voraussetzungen für eine zulässige Verkehrsteilnahme von den Fahrzeugen angesprochen, die von der förmlichen Zulassung ausgenommen sind. Dabei wird das erforderliche Verständniswissen für die komplexe und ineinandergreifende Rechtsmaterie vermittelt. Nicht selten werden an Fahrzeugen Änderungen vorgenommen, von denen die Verwaltungsbehörde über das sog. Mängelberichtsverfahren erfährt. Damit verbunden ist die Frage, ob die Betriebserlaubnis erloschen ist und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind. Im Seminar wird dieser Themenkomplex einer ausführlichen rechtlichen Betrachtung unterzogen.
- Inhalte-Anwendungsbereich der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung -förmliche Zulassung und Zulassungsvoraussetzungen -Bedeutung der Pflichtversicherung als Zulassungsvoraussetzung -weitere Formen der Zulassung -Ausnahmen von der förmlichen Zulassung und Voraussetzungen für eine zulässige Inbetriebnahme zulassungsfreier Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr -Bedeutung der Betriebserlaubnis/Typgenehmigung -Erlöschen der Betriebserlaubnis – Voraussetzungen – Rechtsfolgen -Mängelberichtsverfahren als Schnittstelle zwischen Verkehrsüberwachung und Folgemaßnahmen durch die Verwaltungsbehörde -Eingriffsermächtigungen bei erwiesener Unvorschriftsmäßigkeit
- Ziele-Beherrschen des Anwendungsbereichs der Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung -Beherrschen des förmlichen Zulassungsverfahrens -Beherrschen der Voraussetzungen für eine Zulassungsbefreiung -Beherrschen der Voraussetzungen für die Inbetriebnahme zulassungsfreier Fahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr -Kennen Typgenehmigung/Betriebserlaubnis als Zulassungsvoraussetzung -Kennen der Voraussetzungen für das Erlöschen der Betriebserlaubnis und daraus resultierender Konsequenz für eine weitere Verkehrsteilnahme -Kennen des Mängelberichtsverfahrens
- ZielgruppeMitarbeitende der Straßenverkehrsbehörde/Zulassungsstelle, Bußgeldstellen, Bürgerbüro, Ordnungsämter, Fuhrparkverantwortliche
- MethodikPräsentation mit Lehrgespräch, Lösung praktischer Fälle, Diskussion
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