Schriftenreihe, Band 5: "Wegweiser für Rechtsausschüsse"
Dr. Dietrich G. Rühle, 1. Auflage 2026, 26,90€ (inkl. MwSt. und Versand)
In Rheinland-Pfalz sind kommunale Rechtsausschüsse wesentliche Gremien für das verwaltungsrechtliche Vorverfahren. Diese Kreisrechts- und Stadtrechtsausschüsse entscheiden über Widersprüche gegen Verwaltungsentscheidungen der meisten öffentlich-rechtlichen Körperschaften ab der Kreisebene und unterhalb. Sie sind eine Kontrollinstanz für die Rechtmäßigkeit behördlichen Verhaltens, bevor ein Rechtsstreit vor das Verwaltungsgericht getragen wird. Sie sind keine reguläre Verwaltungsbehörde. Eine vergleichbare Einrichtung gibt es deutschlandweit sonst nur im Saarland.
Hier sollen die geltenden Grundsätze des Verfahrens vor den Rechtsausschüssen mit ihren Besonderheiten,
die Entwicklungder Rechtsprechung dazu und praktische Beispiele dargestellt werden. Das Ungewöhnliche
der kommunalen Rechtsausschüsse ist, dass ein unabhängiges Gremium über den Widerspruch nach demokratischen Grundsätzen gebildet und zusammengesetzt ist, das weisungsunabhängig in einem besonderen Verfahren entscheidet. Die Rechtsausschüsse sind zwar keine Instanz der Rechtsprechung, viele ihrer Regelungen sind aber dem gerichtlichen Verfahren angelehnt. Das macht die Rechtsausschüsse einerseits so effektiv und andererseits so kompliziert.
Diese Schrift richtet sich sowohl an die Praktikerinnen und Praktiker, die an Verfahren der kommunalen Rechtsausschüsse für die Widerspruchsbehörde, die Widerspruchsführer oder Widerspruchsgegner mitwirken, als auch an Lernende wie Studierende und Referendarinnen/Referendare. Mit ihr soll das Verständnis des Rechtsausschusses und seines Verfahrens erleichtert werden. Sie dient daher sowohl zum zusammenhängenden Studium der Materie als auch als Nachschlagewerk für auftretende Fragen.
Der Verkaufspreis erhöht sich zum 01.01.2027 auf 28,90€ (inkl. MwSt. und Versand).