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Dienstanweisung zum Vergabewesen in der Kommunalverwaltung
Fast allen Beschaffungen – unabhängig davon, ob es sich um Liefer-, Dienst- oder Bauleistungen handelt – geht ein Vergabeverfahren voraus, welches die komplexen Regelungen des Vergaberechts auf nationaler und europäischer Ebene berücksichtigen muss. Das Seminar zeigt, wie das Thema "Öffentliches Auftragswesen" in der Verwaltung organisiert werden kann und geht auf die rechtlichen Grundlagen hierzu ein. Die Vorgaben und Konsequenzen der aktuellen Verwaltungsvorschrift "Öffentliches Auftragswesen in Rheinland Pfalz" werden ebenso thematisiert wie die Anforderungen der EU-Richtlinien, der VOB/A und der UVgO und Maßnahmen zur Korruptionsprävention. Die Dienstanweisung regelt, wer welche Aufgaben im Vergabeprozess hat und somit, wer für welchen Schritt verantwortlich ist. Dabei geht es für die Verantwortlichen auch um die Themen Prävention und Vermeidung von Organisationsverschulden. Anhand der Muster-Dienstanweisung des GSTB werden praktische Lösungsvorschläge und Vorgehensweisen vorgestellt, um die scheinbaren Widersprüche zwischen Rechtssicherheit und Effizienz aufzulösen.
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