Seminarnummer: 5.1.33-5.1.34

Zuwendungsrecht und Vergaberecht

Rechtssicher Fördermittel einsetzen

Termine:

02.06.2020 09:30-16:00, Boppard (5.1.33)

abgesagt

11.11.2020 09:30-16:00, Münchweiler/Alsenz (5.1.34)

buchbar


Zielgruppe:

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit der Vergabe öffentlicher Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge sowie mit der Erteilung von Zuwendungsbestätigungen betraut sind bzw. werden.

Seminarziel:

Grundlagen des Zusammenspiels von Zuwendungs- und Vergaberecht

Seminarinhalte:

Gebietskörperschaften, öffentliche Einrichtungen, Zweckverbände und Vereinigungen verfolgen häufig Ziele, die zwar der Allgemeinheit dienen, von den Stellen aber selbst nicht finanzierbar sind. Hier ist oftmals eine Förderung durch staatliche Subventionen/Zuwendungen möglich. Damit die Fördermittel transparent und im Wettbewerb eingesetzt werden, müssen Fördermittelempfänger die Bestimmungen des Vergaberechts beachten. Das Zusammenspiel zwischen den vergaberechtlichen Vorgaben und der Gewährung von Fördermitteln ist rechtlich brisant und unterliegt einer ständigen Fortentwicklung. Die Landes- und Bundesrechnungshöfe und die EU-Kommissionen prüften zuletzt sehr streng, ob Fördermittelempfänger die Mittel ordnungsgemäß und dem Zuwendungs-/Förderzweck entsprechend verwendet haben. Bei Verstößen gegen die vergaberechtlichen Vorgaben drohen empfindliche Rückzahlungspflichten.
Das Seminar möchte den Rechtsrahmen zulässigen Handels abstecken und zugleich Spielräume ausleuchten, die einen flexiblen Umgang mit den vergaberechtlichen- und zuwendungsrechtlichen Vorgaben ermöglichen. Das Seminar gibt eine Übersicht über das nationale und europäische Vergaberecht sowie die Regelungen der Haushaltsordnung zur Beachtung von Vergaberecht für Zuwendungsempfänger und geht auf Fehler und Fallen beim Ausgeben von Fördermitteln ein. Anhand von Praxisbeispielen wird schließlich auf die "Brennpunkte" im Zusammenspiel von Vergabe- und Zuwendungsrecht eingegangen.

Methodik:

Präsentation mit Praxisbeispielen

Hinweis:

Gerne lassen wir bei diesem Seminar für angemeldete Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeiten einer Anerkennung durch die Architektenkammer Rheinland-Pfalz prüfen.

Bei Interesse bitten wir um frühzeitige Kontaktaufnahme mit der Seminarbetreuerin.

11.11.2020, Münchweiler/Alsenz
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Dauer:

9.30 Uhr-16.00 Uhr

Gebühr:

Mitglieder Kommunal-Akademie und Landesverwaltung RP: 154,22 €
Sonstige: 193,22 €

Preisangaben inkl. der gesetzlichen MwSt.

Anmeldeschluss:

1 Monat vor Seminarbeginn

AP für Landesbedienstete:

Frau Marianne Dietz

bts-fortbildung@hoev-rlp.de Telefon 02651/983-198

Frau Daniela Breitbach

bts-fortbildung@hoev-rlp.de Telefon 02651/983-239
Die Referentin hat mit hohem Praxisbezug die Inhalte vermittelt. Die Organisation und die Räumlichkeit waren sehr gut und auch das Servicepersonal war sehr freundlich und bemüht.

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